Nicht alles, was man einfach kopieren kann,
kann man einfach kopieren.

Eigentlich sollte dieser Satz eine Selbstverständlichkeit sein, denn inzwischen ist allgemein bekannt, dass es so etwas wie „geistiges Eigentum“ gibt.

Ein Grundsatz aus der Antike.

Schon in der Antike nannte der Dichter Martial (42-104 n.Chr), denjenigen einen „Menschenräuber“ (plagiarius), der fremde Gedichte als eigene ausgab. Daher unser heutiges Wort „Plagiat“. Es geht aber nicht nur um die Verletzung von Persönlichkeitsrechten des Autors eines Werks (auch „Urheber“ genannt), sondern es geht ebenso darum, das derjenige, der ein Werk geschaffen hat auch derjenige sein soll, der wirtschaftlich davon profitiert. Ohne dieses Selbstverständnis wäre es heute noch so, dass nur derjenige schriftstellerisch tätig werden kann, der entweder wirtschaftlich selbständig ist oder in der Gunst eines wohlwollenden Mäzens steht. Im Sinne der Meinungsvielfalt wäre das nicht gerade.

Schutz von Urheber und Werk.

Aus diesem Grund schützt der Gesetzgeber zum einen das sog. Urheber-persönlichkeitsrecht (d.h. ein Werk darf z.B. nicht entstellt werden), zum anderen die Rechte an der Verwertung des Werks. Danach hat der Urheber eines Werks unter anderem das ausschließliche Recht, sein Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Nur er kann dieses Recht anderen – in der Regel gegen Bezahlung – gestatten.

Bei Zeitungsverlagen räumen die Journalisten dem Verlag gegen Zahlung des Autorenhonorars das Recht ein, das Werk zu verwerten, also z.B. auch zu vervielfältigen. Dritten ist dagegen die Vervielfältigung eines Zeitungsartikels grundsätzlich untersagt, es sei denn, eine gesetzliche Ausnahme greift ein.

Ausnahmen vom Verbot der Vervielfältigung.

Eine solche gesetzliche Ausnahme ist die Kopie für den „privaten Gebrauch“. „Privat“ meint dabei Kopien von natürlichen Personen (also nicht Unternehmen) und nur solche Kopien, die nicht beruflichen oder erwerbswirtschaftlichen Zwecken dienen. Dabei darf bei Zeitungen nicht die ganze Zeitung kopiert werden, sondern nur Ausschnitte. Auch muss eine einmal hergestellte zulässige Privatkopie eine Privatkopie bleiben, d.h. diese darf nicht verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden. Insofern liegt ein Rechtsverstoß vor, wenn die „Privatkopie“ plötzlich im Internet zum Download angeboten wird, denn damit ist der Rahmen der rein „privaten“ Nutzung verlassen.

Das Gesetz erlaubt ferner die Herstellung von Kopien, wenn dies „zur Aufnahme in ein eigenes Archiv“ geboten ist und „als Vorlage für die Vervielfältigung ein eigenes Werkstück benutzt wird“. Diese Ausnahme betrifft aber nur Archive für den internen Gebrauch, d.h. das Archiv darf nicht Dritten zur Verfügung gestellt werden (BGH-Urteil vom 16.01.1997 – I ZR 9/95 – CB-Infobank). Der Gesetzgeber wollte nämlich mit dieser Ausnahmevorschrift vor allem Bibliotheken gestatten, dass sie ihre Bestände auf Mikrofilm aufnehmen, um Raum zu sparen oder die Filme an einem vor Katastrophen sicheren Ort zu verwahren. Auch sind elektronische Archive von Unternehmen nicht von dieser Vorschrift erfasst. Der Grund hierfür ist, dass der Umfang der Nutzungsmöglichkeiten eines elektronischen Archivs über die eines herkömmlichen Papierarchivs hinausgeht, da z.B. beliebig viele Nutzer gleichzeitig darauf zugreifen können (BGH-Urteil vom 10.12.1998 – I ZR 100/96 – Elektronische Pressearchive).

Inzwischen stellt das Gesetz selbst klar, dass elektronische Archive nur zulässig sind, wenn das Archiv keinen unmittelbaren oder mittelbaren wirtschaftlichen oder Erwerbszweck verfolgt, so dass gewerbliche Unternehmen insoweit nicht privilegiert sind.

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